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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB regeln die Nutzung des SaaS-Dienstes PopKit zwischen dem Anbieter und seinen Geschäftskunden.

Stand: 2026-06

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Anbieter von PopKit ist Tugay Yentur (Yentur.de), Breslauer Str. 9, 71083 Herrenberg (nachfolgend „Anbieter"). Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung von PopKit. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich zustimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

PopKit ist ein webbasiertes Tool zur Erstellung, Auslieferung und Analyse von Popup-Kampagnen. Der Anbieter stellt die Software als „Software as a Service" über das Internet zur Nutzung bereit. Der konkrete Funktions- und Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gebuchten Tarifstufe und der Leistungsbeschreibung auf der Preisseite.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

Der Vertrag kommt mit der Registrierung eines Kontos und der Bestätigung dieser AGB sowie der Datenschutzerklärung zustande. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.

§ 4 Leistungsumfang und Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine bestimmte oder ununterbrochene Verfügbarkeit. Eine bestimmte Verfügbarkeit (Uptime) wird nicht als Beschaffenheit zugesichert oder garantiert. Zeiten geplanter Wartung, notwendiger Sicherheits- maßnahmen sowie Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen – insbesondere Ausfälle von Internetverbindungen, Hosting- oder sonstiger Drittanbieter-Infrastruktur sowie Fälle höherer Gewalt – stellen keinen Mangel dar. Vorübergehende technische Ausfälle oder Nichtverfügbarkeiten berechtigen nicht zur Minderung; Schadensersatzansprüche wegen Nichtverfügbarkeit bestehen ausschließlich nach Maßgabe von § 15. Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln und Funktionen anzupassen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

§ 5 Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung auf der Preisseite angegebenen Preise des gewählten Tarifs. Die Abrechnung erfolgt im Voraus für das gewählte Abrechnungsintervall über unseren Zahlungsdienstleister Stripe. Alle Preise verstehen sich zzgl. etwaiger gesetzlicher Umsatzsteuer. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang nach vorheriger Ankündigung zu sperren.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Das Abonnement verlängert sich automatisch um das jeweils gewählte Abrechnungsintervall, sofern es nicht zum Ende der laufenden Periode gekündigt wird. Die Kündigung kann jederzeit im Dashboard erfolgen und wirkt zum Ende der bereits bezahlten Periode. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Pflichten des Kunden

Der Kunde setzt PopKit ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze ein. Er ist insbesondere selbst dafür verantwortlich, die datenschutzrechtlichen Pflichten gegenüber den Besuchern seiner Webseiten zu erfüllen (z. B. Information und – soweit erforderlich – Einholung von Einwilligungen) und in seinen Popups keine rechtswidrigen, irreführenden oder rechtsverletzenden Inhalte auszuspielen. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung des Dienstes durch den Kunden beruhen.

§ 8 Zulässige Nutzung (Acceptable Use)

Der Kunde darf PopKit nicht in einer Weise nutzen, die gegen geltendes Recht oder die berechtigten Interessen des Anbieters oder Dritter verstößt. Untersagt ist insbesondere:

  • das Ausspielen von Inhalten, die rechtswidrig, irreführend, jugendgefährdend, beleidigend, diskriminierend oder rechtsverletzend sind oder Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen;
  • die Erhebung personenbezogener Daten ohne die erforderliche Rechtsgrundlage oder Einwilligung sowie der Versand unzulässiger Werbung;
  • die Verbreitung von Schadsoftware oder Schadcode sowie jede Nutzung, die die Sicherheit oder Integrität des Dienstes, der Website des Kunden oder der Endgeräte von Besuchern gefährdet;
  • Maßnahmen, die geeignet sind, die Infrastruktur des Anbieters übermäßig zu belasten oder zu stören, etwa automatisierte Massenzugriffe außerhalb der vorgesehenen Schnittstellen oder die Umgehung von Nutzungs- oder Mengengrenzen;
  • das Zurückentwickeln (Reverse Engineering), Dekompilieren oder unbefugte Vervielfältigen der Software, soweit dies nicht gesetzlich zwingend gestattet ist;
  • die Weitergabe der Zugangsdaten an unbefugte Dritte oder die Nutzung über den vertraglich vereinbarten Umfang hinaus.

Der Kunde bleibt für sämtliche über sein Konto vorgenommenen Handlungen verantwortlich.

§ 9 Sperrung bei Missbrauch

Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang des Kunden zum Dienst ganz oder teilweise vorübergehend zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Kunde gegen § 8 (Zulässige Nutzung) oder sonstige wesentliche vertragliche Pflichten verstößt, oder wenn die Sperrung zur Abwehr einer erheblichen Gefahr für die Sicherheit, Verfügbarkeit oder Integrität des Dienstes oder der Daten anderer Kunden erforderlich ist. Der Anbieter wird die Sperrung zuvor androhen und dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme oder Abhilfe geben, es sei denn, dies ist wegen Gefahr im Verzug oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung nicht möglich oder unzumutbar. Die Sperrung wird auf das erforderliche Maß und die erforderliche Dauer beschränkt und lässt die Zahlungspflicht des Kunden für den von ihm zu vertretenden Zeitraum unberührt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung nach § 6 bleibt unberührt.

§ 10 Auftragsverarbeitung

Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten der Besucher von dessen Webseiten verarbeitet, gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO als Anlage zu diesen AGB. Der Kunde schließt diesen mit der Registrierung ab; die jeweils akzeptierte Fassung ist nach der Anmeldung im Dashboard einsehbar.

§ 11 Datenschutz

Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung sowie dem Auftragsverarbeitungsvertrag.

§ 12 Vertraulichkeit

Die Vertragsparteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nur zur Durchführung dieses Vertrags zu verwenden. Vertraulich sind alle als vertraulich gekennzeichneten oder ihrem Inhalt nach erkennbar vertraulichen Informationen, insbesondere technische, geschäftliche und wirtschaftliche Daten sowie Zugangsdaten. Ausgenommen sind Informationen, die (a) öffentlich bekannt sind oder werden, ohne dass die empfangende Partei dies zu vertreten hat, (b) der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren, (c) von Dritten rechtmäßig ohne Vertraulichkeitsbindung erlangt wurden oder (d) aufgrund gesetzlicher Verpflichtung oder behördlicher bzw. gerichtlicher Anordnung offengelegt werden müssen. Die Verpflichtung besteht für die Dauer von drei Jahren nach Vertragsende fort. Das Recht des Anbieters, den Kunden nach dessen vorheriger Zustimmung als Referenz zu benennen, bleibt unberührt.

§ 13 Datenexport und Datenportabilität

Die vom Kunden eingestellten sowie die für ihn verarbeiteten Daten – insbesondere Kampagnenkonfigurationen und über Popups erfasste Kontaktdaten – kann der Kunde auf Anfrage exportieren. Der Anbieter stellt diese Daten innerhalb einer angemessenen Frist in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format (z. B. CSV oder JSON) bereit. Dies gilt während der Vertragslaufzeit sowie für einen Zeitraum von 30 Tagen nach Vertragsende; danach werden die Daten nach Maßgabe des Auftragsverarbeitungsvertrags und etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungspflichten gelöscht. Weitergehende Rechte des Kunden nach der Verordnung (EU) 2023/2854 (Data Act) sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO bleiben unberührt.

§ 14 Gewährleistung

Der Anbieter stellt den Dienst im jeweils aktuellen Stand bereit. Mängel werden in angemessener Frist behoben. Eine Gewähr für die Erreichung bestimmter wirtschaftlicher Ergebnisse (z. B. einer bestimmten Conversion-Rate) wird nicht übernommen.

§ 15 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Schäden infolge vorübergehender Nichtverfügbarkeit des Dienstes (insbesondere technische Ausfälle, Wartung oder Störungen nach § 4) sowie für den Verlust von Daten. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre. Der Kunde bleibt für die regelmäßige Sicherung der von ihm eingestellten Inhalte und Daten selbst verantwortlich.

§ 16 Höhere Gewalt

Wird eine Vertragspartei durch höhere Gewalt an der Erfüllung ihrer Pflichten gehindert, so ist sie für die Dauer und den Umfang der Behinderung von der Leistungspflicht befreit, ohne dass dies einen Mangel begründet oder Schadensersatzansprüche auslöst. Höhere Gewalt sind alle vom Willen der Partei unabhängigen, unvorhersehbaren Ereignisse, die sie auch durch zumutbare Sorgfalt nicht abwenden kann, insbesondere Ausfälle von Internet-, Strom- oder Telekommunikationsnetzen, Ausfälle von Hosting- oder sonstiger Drittanbieter-Infrastruktur, Cyberangriffe, Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Krieg oder Arbeitskämpfe. Die betroffene Partei wird die andere Partei unverzüglich unterrichten und sich nach Kräften um die Beseitigung der Behinderung bemühen. Die Pflicht zur Zahlung bereits fälliger Vergütung sowie die Vertraulichkeitspflichten nach § 12 bleiben unberührt.

§ 17 Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

Alle Rechte an der Software und ihren Inhalten verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung. An den vom Kunden eingestellten Inhalten und Daten verbleiben sämtliche Rechte beim Kunden.

§ 18 Übertragung und Unterauftragnehmer

Der Anbieter ist berechtigt, zur Erbringung des Dienstes Unterauftragnehmer und Dritte (z. B. Hosting-, Infrastruktur- und Zahlungsdienstleister) einzusetzen; seine Verantwortlichkeit für die ordnungsgemäße Leistungserbringung bleibt hiervon unberührt. Die datenschutzrechtliche Einbindung von Unterauftragsverarbeitern richtet sich nach dem Auftragsverarbeitungsvertrag. Der Anbieter ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag im Rahmen einer Umstrukturierung oder Veräußerung des Geschäftsbetriebs auf einen Rechtsnachfolger zu übertragen; der Kunde wird hierüber rechtzeitig informiert und kann den Vertrag in diesem Fall außerordentlich kündigen, falls ihm die Fortsetzung mit dem Rechtsnachfolger nicht zumutbar ist. Eine Übertragung des Vertrags durch den Kunden bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters.

§ 19 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter kann diese AGB ändern, soweit dies erforderlich ist, um sie an eine geänderte Rechtslage, höchstrichterliche Rechtsprechung oder geänderte technische oder betriebliche Rahmenbedingungen anzupassen, ohne dass dadurch das Gleichgewicht von Leistung und Gegenleistung zum Nachteil des Kunden verschoben wird. Solche Änderungen sowie Änderungen, die den Kunden ausschließlich begünstigen oder rein redaktioneller Natur sind, teilt der Anbieter dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen ab Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen; auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens weist der Anbieter in der Mitteilung gesondert hin.

(2) Änderungen, die den Vertragsgegenstand (§ 2), die Hauptleistungspflichten oder die Vergütung betreffen oder den Kunden im Übrigen nicht nur unerheblich benachteiligen, werden nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden wirksam. Stimmt der Kunde nicht zu, bleibt es bei den bisherigen Bedingungen; beiden Parteien steht in diesem Fall das Recht zur ordentlichen Kündigung zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode zu.

§ 20 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – Stuttgart. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.